AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Computersysteme Bauch

Rosenweg 4

66620 Nonnweiler

06873/1804

info@computersysteme-bauch.de

- gesetzlich vertreten durch Thomas Bauch-

§1 Präambel

1. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die mit den Kunden geschlossenen Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zustande, deren Inhalt der Kunde zur Kenntnis genommen hat und mit deren Geltung sich der Kunde ausdrücklich einverstanden erklärt.

2. Abweichende Vorschriften des Vertragspartners werden ausdrücklich nicht anerkannt, es sei denn, Computersysteme Bauch hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

3. Computersysteme Bauch behält sich ausdrücklich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den bis zur Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

§ 2 Abschluss des Kaufvertrages

1. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Größere Bestellungen bedürfen besonderer Anfragen an Computersysteme Bauch. Die Darstellung des Warensortiments auf den Internetseiten von Computersysteme Bauch stellt lediglich eine invitatio ad offerendum und kein Angebot iSd. §§145 ff. BGB dar.

2. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Computersysteme Bauch kommt wie folgt zustande: Der Kunde gibt durch seine Bestellung per E-Mail, per Fax oder in sonstiger Form, ein Angebot iSd §145 BGB gegenüber Computersysteme Bauch zum Kauf der Ware bzw. der Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Diese stellt jedoch noch nicht die Annahme des Angebotes des Kunden auf Abschluß des Kaufvertrages dar. Computersysteme Bauch behält sich ausdrücklich vor, dieses Angebot gegenüber dem Kunden innerhalb von zwei Wochen durch eine Bestätigung per E-Mail oder durch Zusendung der Ware zu den jeweiligen zu dem Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden geltenden Konditionen anzunehmen. Erfolgt die Annahme des Angebotes nicht innerhalb von zwei Wochen, so ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden.

3. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Internetseite von Computersysteme Bauch wird diese den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ggf. ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Kleinere Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

4. Die Bestellung der Ware kann nur erfolgreich erfolgen, wenn der Kunde seine Zustimmung zu diesen AGB erteilt hat und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat.

§3 Lieferung

1. Der Versand der Ware erfolgt schnellstmöglich. Der Versand der im Rahmen des Vertrags zu versendenden Waren und sonstiger Produkte erfolgt nur innerhalb Deutschlands sowie in die Schweiz und nach Österreich. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager der Computersysteme Bauch an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

2. Für alle durch die Computersysteme Bauch im Rahmen des Kaufvertrags zu versendenden Waren wird eine Versand- und Verpackungskostenpauschale in Höhe von [Betrag angeben] € erhoben und mit dem Kaufpreis abgebucht. Oder : [Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.]

3. Bei stark frequentierten Produkten, z.B. Produktneuheiten, kann es zu Lieferengpässen seitens der Herstellerfirmen kommen. Diese Produkte werden dann stets nach der Reihenfolge der Auftragseingänge versendet. Sollte Ihr Wunschprodukt davon betroffen sein, werden wir Sie schnellstmöglich hiervon telefonisch, per Mail oder Fax in Kenntnis setzen und uns Ihr Einverständnis zu einer etwaigen Lieferverzögerung einholen

§4 Fälligkeit, Zahlung und Verzug

Die Computersysteme Bauch akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Für Rechnungen außerhalb des Internets beträgt die Zahlungsfrist 14 Tage, außer es wurden andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Computersysteme Bauch berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich die Computersysteme Bauch ausdrücklich vor, soweit der Computersysteme Bauch ein solcher nachweisbar entstanden ist.

§5 Lastschriftverfahren

Soweit der Kunde die Zahlung im Lastschriftverfahren gewählt hat, gilt folgendes:

1. Der Kunde ermächtigt hiermit die Computersysteme Bauch, alle im Rahmen des Kaufvertrages fälligen Beträge im Lastschriftverfahren von seinem bei der Bestellung genannten Konto einzuziehen. Die fälligen Beträge werden nach der Bestellung von dem vom Kunden angegebenen Konto im Lastschriftverfahren abgebucht, soweit die Computersysteme Bauch das Angebot des Kunden auf Abschluß des Kaufvertrages angenommen hat.

2. Der Kunde hat zu jederzeit für ausreichende Deckung auf seinem Konto zu sorgen und sicherzustellen, dass die fälligen Beträge von der Computersysteme Bauch eingezogen werden können.

3. Soweit Lastschriften zurückgebucht werden müssen, weil das Konto des Kunden von dem die fälligen Beträge abgebucht werden sollen, keine oder keine ausreichende Deckung aufweist, oder weil der Kunde die Lastschrift ohne Rechtsgrund widerruft, so verpflichtet sich der Kunde die der Computersysteme Bauch entstehenden Rücklastschriftgebühren sowie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € zu erstatten. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass der Schaden der Computersysteme Bauch gar nicht oder nicht in der Höhe entstanden ist.

4. Wird nach Ansicht des Kunden ein Betrag ungerechtfertigt abgebucht, so hat der Kunde der Computersysteme Bauch dies unverzüglich mitzuteilen. Nach Miteilung der Monierung durch den Kunden wird die der Computersysteme Bauch die Berechtigung der Monierung eingehend prüfen und ggf. zu unrecht abgebuchte Beträge unverzüglich an den Kunde zurückerstatten.
   Eine Stornierung der Lastschrift kann zu der Belastung mit den der Computersysteme Bauch entstandenen Rücklastschriftgebühren sowie mit der Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € führen, wenn die Stornierung nicht gerechtfertigt war.

§6 Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung:
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt einer gesonderten Widerrufsbelehrung in Textform, frühestens jedoch nach dem Tag ab Erhalt der Ware. Diese Widerrufsbelehrung erhalten Sie nochmals in Textform spätestens zusammen mit Ihrer Lieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt auch die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

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Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

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§7 Gewährleistung

1. Liegt ein Mangel der im Rahmen des Kaufvertrages gelieferten Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 433 ff. BGB.

2. Computersysteme Bauch kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich im übrigen nach den weiteren gesetzlichen Vorschriften.

§8 Rücktritt vom Vertrag

1. Wir bemühen uns, die Ware schnellstmöglich bzw. zu dem von Ihnen gewünschten Liefertermin zu versenden. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei anderen als den o. a. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzten und nach deren erfolglosen Ablauf von der im Vertrag vereinbarten Lieferung oder Leistung zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit auf Unvermögen des Herstellers oder des Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 1 Monat überschritten ist. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. Zudem wird dem Kunden in diesem Fall die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.

§ 9 Schadensersatzansprüche

Schadensersatzansprüche des Kunden werden ausgeschlossen, es sei denn, dass Computersysteme Bauch oder ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe von Computersysteme Bauch vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Der oben aufgeführte Haftungsausschluß bezieht sich nicht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Computersysteme Bauch.

§11 Datenschutz

Computersysteme Bauch wird sämtliche Erfordernisse zum Schutz der Daten, die der Kunde im Rahmen des Vertrages und zu seiner Abwicklung übermittelt hat , insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.

§12 Gerichtsstandsvereinbarung

Sind Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von Computersysteme Bauch, 66620 Nonnweiler, vereinbart.

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